13.03.2024
Mit dem Gesetz zur Rentenanpassung 2022 und zur Verbesserung von Leistungenfür den Erwerbsminderungsrentenbestand vom 28. Juni 2022 wurde eine Verbesserung für die Beziehenden einer Erwerbsminderungsrente oder einer Rentewegen Todes der gesetzlichen Rentenversicherung eingeführt, deren Rente vom 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2018 begonnen hat. Die Verbesserung erfolgt aus Gründen der Verwaltungspraktikabilität in Form …
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01.03.2024
Oft ist es nicht leicht, sich bei den Begriffen, die im Umfeld der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt auftauchen, zurecht zu finden. Beim LSVD (Lesben- und Schwulenverband) gibt es dazu ein Glossar, das die wichtigsten Begriffe erklärt. Beispiele was ist Homosexualität, was Bisexualität? Was bedeuten Cisgeschlechtlichkeit, Intergeschlechtlichkeit und Transgeschlechtlichkeit? Wofür steht LSBTIQ? Was bedeutet das Sternchen? …
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28.01.2024
Mit dem Bundesteilhabegesetz sollte schon vor einigen Jahren ein menschenrechtsorientierter Behinderungsbegriff im SGB IX verankert werden. Strittig ist seitdem, welche Formulierung den Kreis der bisher leistungsberechtigen Personen weder erweitert noch Personen ausschließt, die auf der Grundlage der bisherigen Formulierung Leistungen erhält. Nun liegt das Ergebnis einer Untersuchung (Vorabevaluation) vor, die den vorliegenden Verordnungentwurf auf diese …
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17.01.2024
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) bestimmt nach § 56 Absatz 1 SGB V in Richtlinien die zahnmedizinischen Befunde, für die Festzuschüsse zum Zahnersatz nach § 55 SGB V gewährt werden und ordnet den Befunden zahnprothetische Regelversorgungen zu („befundbezogenes Festzuschusssystem“). befundbezogene Festzuschüsse Versicherte haben Anspruch auf medizinisch notwendige Versorgung mit Zahnersatz (zahnärztliche Behandlung und zahntechnische Leistungen). Die …
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16.12.2023
Selbstständige berufliche Betreuer sowie Betreuungsvereine können in den Jahren 2024 und 2025 eine monatliche Sonderzahlung zum Inflationsausgleich geltend machen: Der Bundesrat stimmte am 15. Dezember 2023 einem entsprechenden Bundestagsbeschluss zu. Das Gesetz kann daher nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. Anpassung an gestiegene Kosten Die Sonderzahlung beträgt 7,50 Euro …
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05.12.2023
Zum Jahreswechsel gibt es im Leistungsbereich Verhinderungspflege Verbesserungen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis zur Vollendung des 25. Lebensjahrs, die schwerste Beeinträchtigung der Selbständigkeit haben. Unser Autor Dr. André Wieprecht stellt diese vor. Verbesserungen für pflegebedürftige Kinder ab 1. Januar 2024 Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) kommt es ab dem 1. Januar 2024 …
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