05.12.2023
Zum Jahreswechsel gibt es im Leistungsbereich Verhinderungspflege Verbesserungen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis zur Vollendung des 25. Lebensjahrs, die schwerste Beeinträchtigung der Selbständigkeit haben. Unser Autor Dr. André Wieprecht stellt diese vor. Verbesserungen für pflegebedürftige Kinder ab 1. Januar 2024 Mit dem Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) kommt es ab dem 1. Januar 2024 …
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24.11.2023
Mit dem PUEG (Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege) werden die Leistungen der Pflegeversicherung um etwa 5 Prozent erhöht. Das betrifft das Pflegegeld und die Pflegesachleistungen. Die genauen Beträge können Sie hier nachlesen. Dort berichteten wir auch über die Erhöhung des Umwandlungsbetrags nach § 45a Abs. 2 SGB XI für Leistungen der nach Landesrecht anerkannten …
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08.11.2023
Mit dem PUEG (Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege) werden die Leistungen der Pflegeversicherung um etwa 5 Prozent erhöht. Pflegesachleistungen Für Leistungen ambulanter Pflegedienste nach § 36 SGB XI erhalten Anspruchsberechtigte ab dem 01.01.2024 diese Leistungsbeträge: Pflegegeld Anstelle der Pflegesachleistung oder zur Kompensation nicht genutzter Pflegeeinsätze können Pflegebedürftige auch eine Geldleistung, das sogenannte …
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05.11.2023
Nun ist es amtlich. Wie schon in unserer Tabelle der Sozialversicherungswerte und Rechengrößen 2024 Mitte Oktober angegeben, steigt der durchschnittliche Zusatzbeitragin der Krankenversicherung im Jahr 2024 von 1,6% auf 1,7%. Dies hat das Bundesgesundheitsministerium am 31.10.2024 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Zusatzbeiträge Seit dem 1. Januar 2015 gilt für die gesetzlichen Krankenkassen ein allgemeiner Beitragssatz von 14,6 …
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31.10.2023
Bei der Prüfung, ob eine Wohnung nach dem SGB II angemessen ist, muss das Jobcenter jeden Einzelfall prüfen. Das Bundessozialgericht hatte schon 2006 ein dreistufiges Prüfungsschema aufgestellt: Prüfung der Wohnungsgröße Prüfung des Wohnstandards Prüfung des örtlichen Wohnungsmarktes Familiäre Besonderheiten Nun wird in einem Urteil des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen klargestellt, dass auch eine Prüfung der familiären Besonderheiten …
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24.07.2023
Der Druck der Fachverbände hat Wirkung gezeigt. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat heute (24.07.2023) einen Gesetzentwurf vorgestellt, nach dem Betreuerinnen und Betreuer eine Sonderzahlung erhalten sollen, um ihre inflationsbedingte finanzielle Mehrbelastung abzufedern. Von der Sonderzahlung sollen Betreuungsvereine, selbständige berufliche Betreuerinnen und Betreuer und auch ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer profitieren. Das geplante „Betreuer-Inflationsausgleichs-Sonderzahlungsgesetz (BetrInASG)“ sieht für …
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